Familienrecht
Urteile zu § 189 ZPO – Seite 14
Zivilprozessordnung
908 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 189 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
908 Entscheidungen
Verkehrsunfall · Schadensersatz · Mitverschulden · Prozesskostenhilfe · Verjährung
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
einvernehmliche Beendigung der Elternzeit der zu Vertretenen · Sonderkündigungsrecht nach § 21 Abs 4 BEEG
Arbeitsrecht
Prüfungsgegenstand · Eintragungsverweigerung bei Zweifeln an einer wirksamen … · Grundbuchmäßiger Nachweis der Eintragungsvoraussetzungen · Ausnahme vom Formerfordernis für den Nachweis einer …
Zivilrecht Aufgehoben
Rechtzeitigkeit des Vorbringens der Unwirksamkeit des …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Unzulässige Urteilszustellung per Telefax gegen …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Wirksamkeit der Auslandszustellung · Heilung von Zustellungsmängeln · Anerkennungswirkung · ordre public
Arbeitsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff der einheitlichen Straße
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kostenfestsetzung analog gem § 197a SGG · Erstattung der außergerichtlichen Kosten · entsprechende Anwendung des § 467 Abs 1 StPO bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Voraussetzungen der wirksamen Zustellung einer Klage und …
Zivilrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Wiederholung eines wirksamen Bescheids
Steuerrecht
Beglaubigung mittels Paraphe · keine Heilung · keine Rechtshängigkeit der Klage bei fehlerhafter …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fallgruppenbezogene Auslegung von § 189 ZPO · Vorlage an den Großen Senat
Steuerrecht
beschreibende Verwendung der Bezeichnung einer Therapieform
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Die Klägerin begehrt von der Beklagten Feststellung der Zeit vom 28. Mai 1971 bis 27. Mai 1972 als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Berufung verworfen
Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach dem …
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Heilung eines Zustellungsmangels bei einem Altfall
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch fehlerhafte Ladung
Steuerrecht
Verwaltungsrecht