Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 21 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
305 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
305 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Anforderungen an eine altvertragliche Widerrufsbelehrung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gerichtsstand für Klage des Darlehensnehmers auf … · Fehlerhaftigkeit des Widerrufsinformation wegen Nichtigkeit … · Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
kein Nachweis der Bestellung eines Inlandsvertreters · Unzulässigkeit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Gewerkschaftsfunktionär · Abführungsverpflichtung für Aufsichtsratstantiemen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
örtliche Zuständigkeit · Sitz der Beklagten · ZPO § 36 Abs. 1 Nr. 6 · Handelsregisterauszug · Verweisung
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht