Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 224 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
411 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 224 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
411 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urlaubsanspruch · Feststellungsklage · Verfall des Urlaubsanspruchs
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Darlegungserfordernis · Beschränkung der Zulassungsgründe
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht
Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung vom 22. März 2022 gegen den Gerichtsbescheid des …
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Zivilrecht
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verlängerung der Beschwerdebegründungsfrist
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtliches Gehör · Übersetzungsfehler · Zulassungsverfahren · Asylverfahren · Verfahrensfehler
Verwaltungsrecht
Abgas-Skandal · Berufung zurückgewiesen · Fristverlängerung abgelehnt · Vorläufige Vollstreckbarkeit · Streitwertfestsetzung
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Begründungsfristverlängerung · besondere rechtliche Schwierigkeiten · Beweisantritt · Gruppenverfolgung von Kurden in der Türkei
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Versäumung der Anschlussberufungsfrist
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Restitutionsgesetz · kalte Enteignung · Bodenreform · Vermögensgesetz · Rechtsnachfolge
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Kläger wendet sich als Rechtsnachfolger seines Vaters (des Restitutionsantragstellers) mit der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Übergangenes Vorbringen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
MRTV Sicherheitsdienstleistungen BRD · METV Wach- und Sicherheitsunternehmen BW
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht