Arbeitsrecht Berufung verworfen
Urteile zu § 233f ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
202 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 233f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
202 Entscheidungen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Anwendbarkeit der zivilrechtlichen Verjährungsregelungen · Auswirkungen eines auf Schadensersatz gerichteten Antrags … · Wegfall der Wirkungen einer Unterbrechung oder Hemmung der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sicherstellung der fristwahrenden Übermittlung von … · von der Kanzleisoftware fehlerhaft eingesetzte Faxnummer
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zustellungsurkunde · fehlender Vermerk auf Umschlag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Wohnungseigentum: Entsprechende Anwendbarkeit der Regelungen über die Inhaltskontrolle allgemeiner …
Inhaltskontrolle im Hinblick auf einen Missbrauch der … · Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Eigentümerversammlung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Ausformung einer Nutzungsgestattung durch Dritte gegen …
Patentrecht Aufgehoben
Pensionskassenrente · Anpassung · Überschüsse · Einstandspflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Verpflichtung des Patentanwalts zur Suche eines …
Patentrecht
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Verschulden des Prozessvertreters
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht
Insolvenzrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zulässigkeit der Klageänderung nach Ablauf der …
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen einer unverschuldeten Fristversäumung bei …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigungsfähigkeit der Kosten eines selbstständigen … · erstmalige Geltendmachung der Kosten des selbstständigen …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Entreicherung des Verkäufers bei Bargeldzahlung · Wertersatz für "Handwerkerleistungen" bei Verstoß gegen das …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sozialrecht
Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der Umwandlung … · Klageerweiterung des in erster Instanz obsiegenden …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
anwaltliche Sorgfaltspflicht · Fristenkontrolle
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung Berufungsfrist · Berufungsentwurf · Fehlen der Erklärung über die persönlichen und …
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen