Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 236 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
881 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 236 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
881 Entscheidungen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einhaltung anwaltlicher Sorgfalt bei Einzelanweisung an …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einreichung einer Berufungsschrift als elektronisches … · Wiedereinsetzung ohne Antrag
Zivilrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der … · Wiedereinsetzung in die Berufungsfrist
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
kollektive Maßnahmen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verschulden des Prozessvertreters
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Unterhaltsanspruch · Verwirkung · Zwangsvollstreckung · Urkunde · Fristwahrung
Familienrecht Beschwerde verworfen
Kausalität der Mittellosigkeit für die versäumte …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Darlegung und Glaubhaftmachung des …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts hinsichtlich seines …
Zivilrecht Berufung verworfen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verlust eines Schriftstücks auf dem Postweg
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Versäumung der Einspruchsfrist gegen einen …
Insolvenzrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Erläuterung und Vervollständigung der Angaben in einem …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Annahmeverzugslohn
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei Übermittlung …
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zusätzliche Fristensicherung des Prozessbevollmächtigten … · Gewährleistung der Fristwahrung durch allgemeine …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
einzelvertragliche Ausschlussfristen · Wiedereinsetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben
einzelvertragliche Ausschlussfristen · Wiedereinsetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftsnutzung · Rechnungslegung
Zivilrecht
Vermögensstraftat · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung verworfen