Prüfungsumfang bei angeordneter Eintragung durch eine …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 145
Zivilprozessordnung
9.645 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.645 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Wechselschichtzulage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
wöchentliche Arbeitszeit · Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto · Feststellungsinteresse
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto · wöchentliche Arbeitszeit · Günstigkeitsprinzip und Sachgruppenvergleich
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeitzuschläge · Arbeitszeitkonto · DRK-TV-O
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto · wöchentliche Arbeitszeit · Günstigkeitsprinzip und Sachgruppenvergleich
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeitzuschläge · Arbeitszeitkonto · DRK-TV-O
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Irreführung durch Preisvergleichswerbung
Kartellrecht Aufgehoben
Zivilrecht
fristgerechtes Übernahmeverlangen · Hinweispflicht des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
selbstständig kennzeichnende Stellung der Bestandteile … · unzulässige Abstufung der Durchschnittlichkeit einer … · keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke für unter … · Löschung eines der Oberbegriffe des Warenverzeichnisses im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesamtnichtigkeit bzw. Teilnichtigkeit des Kaufvertrages …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Tariföffnungsklausel · wirksame Befristung nach MTV-Wach- und Sicherheitsgewerbe
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Betriebsangehörigkeit nach § 5 Abs 1 S 3 BetrVG · Betriebsgröße gemäß § 38 Abs 1 S 1 BetrVG
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Einwilligung · Widerruf nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Rückkehrrecht zum Land Berlin nach Schließung bzw. …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Rückkehrrecht zum Land Berlin nach Schließung bzw. …
Arbeitsrecht Abgeändert
Inbezugnahme von Tarifverträgen für die Angestellten der …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen