Feststellungsinteresse
Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 156
Zivilprozessordnung
9.645 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.645 Entscheidungen
bauliche Leistung · Hochfrequenzkabine für Kernspintomographen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Auslegung · Gesamtzusage
Arbeitsrecht Aufgehoben
arbeitskampfbedingte Versetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Vermutung der Verwendung von Vervielfältigungen zum …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Direktionsrecht · Auswahlentscheidung · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht
Kartellrecht Abgeändert
Ermessen des Arbeitgebers
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Grenzen der Sorgfaltspflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ankündigungsfrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Übertragung nicht verbrauchter Restelternzeit · dringende betriebliche Gründe gegen Teilzeitbeschäftigung …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel · Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel · tarifliche Ansprüche auf Urlaubsgeld und Sonderzuwendung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Regelungssperre des § 77 Abs 3 Satz 1 BetrVG
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Unwirksamkeit einer Tarifbestimmung · Teil-)Nichtigkeit eines Tarifvertrags
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel · Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Unwirksamkeit einer Tarifbestimmung · Teil-)Nichtigkeit eines Tarifvertrags
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Betriebsrentenberechnung · Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Wahlrecht bei unmöglicher Zuordnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Namensschutz neben Kennzeichenschutz bei Geltendmachung der … · Prüfungspflichten und Haftung des Admin-C eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
ERA-TV Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
DRK-TV-Ost
Arbeitsrecht Abgeändert
Gestattet ein Tarifvertrag dem Arbeitgeber, neben der regelmäßigen Arbeitszeit Bereitschaftsdienst …
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zielerreichungsprämie
Arbeitsrecht Abgeändert