Selbst bei unterstellter Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserung im Sinne des § 635 Abs. 3 BGB ist …
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 157
Zivilprozessordnung
9.645 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.645 Entscheidungen
Zivilrecht
Rufbereitschaft nach TV-L
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte · Anwendbarkeit deutschen Wettbewerbsrechts · Beweislast für das Bestehen des Anspruchs · Bedeutung der Bestimmungen der UDRP
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen "Altvertrag" und "Neuvertrag" nach …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anspruch auf Abgabe einer Annahmeerklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
unterlassene Klage auf Abgabe einer Willenserklärung · unzulässige Anschlussberufung gegenüber Drittem
Arbeitsrecht Revision verworfen
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle · Annahmeverzug
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle · Schuldnerverzug
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Nachteilsausgleich
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Nachteilsausgleich
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Nachteilsausgleich
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anspruch auf Entgelterhöhung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Feststellungsantrag des Betriebsrats
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Überschreiten der Überlastquote · arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Persönlichkeitsrecht · Unterlassungsanspruch · Einstweilige Verfügung · Veröffentlichung im Internet · Intimleben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Widerrufsbelehrung · Fernabsatzvertrag · BGB-InfoV · Verbraucherschutz · Unterlassung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Behinderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerruf der Dienstwagennutzung
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten im Wege einer Feststellungs- und Leistungsklage darüber, wie die Klägerin zu …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hinreichende Bestimmtheit des Vollstreckungstitels
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Anforderungen an die Bestimmtheit des Klageantrags · Anforderungen an den Inhalt der Modernisierungsankündigung · Durchsetzung des Duldungsanspruchs durch einzelne …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
"Entertainer.de " · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Behinderungsabsicht · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Intransparenz einer Klausel über die Einschränkung der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen