Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 41
Zivilprozessordnung
9.631 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.631 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verarbeitung von akustischen Eingangssignalen · mangelnde Patentfähigkeit im tenorierten Umfang
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
unbedingter Weiterbeschäftigungsantrag · Vergütungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Tarifvertrag gem. § 3 Abs 1 Nr 3 BetrVG · Ausschluss der Anfechtung wegen unterbliebenen Einspruchs …
Arbeitsrecht
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Auslegung einer Rechtswahlklausel
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Fristlose Kündigung · Arbeitsverhältnisfortdauer · Lohnanspruch · Tarifvertrag TVöD · Umsetzung im öffentlichen Dienst
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Auslistungsanspruch eines ehemaligen Mitglieds einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Anfechtung · Streitgegenstand
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arzneimittelregress · Ausschlussfrist · fristhemmende Wirkung des Prüfantrages der Krankenkasse · Kenntnisnahme des Vertragsarztes nach Ablauf der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen