Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 44
Zivilprozessordnung
9.631 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.631 Entscheidungen
Zwangsgeld · Vollstreckungsbestimmtheit · Arbeitsverhältnis · Abrechnungspflicht · § 108 GewO
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Franchisevertrag · bargeldlose Zahlung · einseitige Vertragsänderung · einstweilige Verfügung · Vertragsbindung
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beitragsanpassung · privat Krankenversicherung · AVB · VAG · VVG
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartell der Schienenfreunde
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumnisurteil · Anspruchshöhe · Auswahlermessen · intendiertes Ermessen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Wahlanfechtung · Wahl der Arbeitnehmervertreter · Einsicht in die Wahlakten · Beteiligte am Beschlussverfahren
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
VW Bulli
Zivilrecht Abgeändert
Tarifvorbehalt
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Erdungsbetttuch
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Datenschutz · DS-GVO · Persönlichkeitsrecht · Scraping · Schadensersatz
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beteiligungsvergütung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abwicklungsvereinbarung · Betriebsstilllegung · Verstoß gegen die Maskenpflicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ersetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zulässigkeit einer alternativen Klagehäufung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Darlegungsanforderungen hinsichtlich der Höhe
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Voraussetzungen einer beschränkten Zulassung der Revision · Wahrung der Klagefrist
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gregorian · Holy Chants
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen