Voraussetzungen der Einführung eines weiteren … · Ableitung des Schadensersatzbegehrens im sog. Dieselskandal …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 55
Zivilprozessordnung
9.633 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.633 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
AVR Caritas
Arbeitsrecht Abgeändert
Einführung eines weiteren Streitgegenstandes in den Prozess · zusätzliche Ableitung des Schadensersatzbegehrens aus einer …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Quarantäne · Nichtanrechnung auf den Urlaub · Schadensersatz · Kontakt mit infiziertem Kollegen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung eines Tarifvertrags
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung eines Tarifvertrags
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung eines Tarifvertrages
Arbeitsrecht Abgeändert
Aktivlegitimation eines Wettbewerbsverbands · Zulassungspflicht einer Online-Ausbildung zum Fitnesstrainer
Zivilrecht
Auslegung eines Tarifvertrags
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Unmöglichkeit der Weiterbeschäftigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Feststellungsinteresse bei Klage auf Feststellung der … · Feststellungsinteresse hinsichtlich nur im Rahmen des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zahlung einer Zuwendung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
AVR Caritas
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Förderung wissenschaftlicher Qualifizierung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Feststellungsklage des eine …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassung · Einwirkungsklage · Ausschluss der vorläufigen Vollstreckbarkeit
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Nutzungsbedingungen · Vertragskündigung · Datenschutzrichtlinien · Schadensersatz · Einwilligungserklärung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
EXIT
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Herausgabe-, Löschungs-, Unterlassungs- und … · Parteivernehmung · außerordentliche Kündigung
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Patents DE ….. 940 B4 (nachfolgend …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert