Wohnungseigentumsrecht · Eigentümerversammlung · Beschlussanfechtung · Mehrheitsbeschluss · Auftragsvergabe
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 56
Zivilprozessordnung
9.633 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.633 Entscheidungen
Rücktritt vom Kaufvertrag wegen behaupteter unzulässiger …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Auslegung · ruhegeldfähiges Einkommen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sammelklage-Inkasso
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
paternalistische Anmaßung
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Süßwarenindustrie · Sonntagsarbeit · Verschiebung · Zeiträume
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeit des Betriebsrats
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verjährungshemmende Wirkung durch die Erhebung einer Inkasso-Sammelklage im sog. Diesel-Abgasskandal
Anmeldungsvoraussetzungen im …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsvertragsrichtlinien · Auslegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Drucksituation · erschwerte Betriebsratsarbeit
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Außenhaftung für Gesellschaftsverbindlichkeiten in der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
betriebliche Mitbestimmung · Tarifvorrang
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Mietminderung bei fehlendem Dachbodenraum und … · Wirksamkeit der Kündigungserklärung wegen Mietzinsrückstand · Zulässigkeit einer Drittwiderklage
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzantrag · Zustellungsfähigkeit · ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 1 · Postfachanschrift · Geschäftsführer als Anschrift
Insolvenzrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderung zuviel gezahlter Krankenversicherungsbeiträge
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bemessung des Schmerzensgeldes bei Versteifung der …
Zivilrecht