Rückrechnung · 266 Tage durchschnittliche Schwangerschaftsdauer · Anscheinsbeweis · nachträgliche Mitteilung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 66
Zivilprozessordnung
9.633 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.633 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagte als Vertreterin ohne Vertretungsmacht auf Schadensersatz in Anspruch
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Kartellrecht Abgeändert
Öffentliches Zugänglichmachen eines Lichtbildes durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Änderung des Klageantrags bei Aufnahme des durch …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
gerichtliche Hinweispflichten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darstellung der mit der Fremdfinanzierung einhergehenden …
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Inverkehrbringen von Markenware durch Veräußerung an den … · Veräußerung von Markenware durch die Lizenznehmerin an den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
MTV-See
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
verdeckte Anschlussberufung · Klageänderung durch Berufungsbeklagte in der … · Verstoß gegen § 308 Abs. 1 ZPO bei ausschließlicher … · Schadensersatzanspruch eines berechtigten Besitzers
Arbeitsrecht Aufgehoben
mittelbare Altersdiskriminierung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zustandekommen eines Änderungsvertrags · tarifvertragliches Schriftformerfordernis · arbeitsvertragliche Schriftformklausel · Terminalmanager
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
verspäteter Einspruch · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Unterlassung der Zwangsvollstreckung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
attestierte Kontraindikation
Arbeitsrecht
Ermittlung des Minderwerts · Anspruch auf Ersatz des Minderwertes gegen den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung einer Ruhegeldordnung · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Unklarheitenregelung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde verworfen
aktive Verfahrensförderung · Zeiten zwischen Anberaumung und Durchführung einer … · weiträumige Terminierung zur Vermeidung von Vertagungen · Berücksichtigung von drei Monaten als Aktivmonate
Sozialrecht Klage abgewiesen
einer KG) durch einfachen Mehrheitsbeschluss
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer Feststellungsklage
Zivilrecht