Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 75
Zivilprozessordnung
9.639 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.639 Entscheidungen
Werbung für E-Zigaretten in einem Onlineshop · Zueigenmachen des Inhalts einer verlinkten Website
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Entsprechende Anwendung zugunsten von Rechteinhabern mit … · Auskunftsanspruch eines großen Presseverlags gegen einen … · Abgrenzung verschiedener Nutzungsarten
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
betriebliche Übung · langandauernde Erkrankung · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Anforderungen an die Wirksamkeit einer Forderungsanmeldung · ausreichend individualisierte Forderung
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtswidrigkeit einer Abnehmerverwarnung nach Abgabe einer …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadenersatzanspruch des Käufers in Form des sog. "kleinen …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abkürzung der Anhörungsfrist bei der Betriebsratsanhörung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
bezahlte Essenspause · Aufrechterhaltung des Betriebsablaufs · Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz · Mineralbrunnen-Industrie
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
unwirksame AVE VTV 2013 II · Bestimmtheit des Klageantrags · Schätzung der Höhe der verbürgten Beitragsforderungen nach … · Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Streitgegenstand · Gerüstbauerhandwerk
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
duales Studium
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Vergütung zwischen Inkassounternehmen und Auftraggeber
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachgrund vorübergehender Bedarf · Drittmittelsachbearbeitung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Antragsteller und Beteiligte zu 1 ist der im Betrieb der ……………….in Frechen gebildete Betriebsrat
Arbeitsrecht
Tierhalterhaftung und Mitverschulden des Radfahrers · Bemessung des Schmerzensgeldes für den Radfahrer
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht