Urteile zu § 253 ZPO – Seite 76
Zivilprozessordnung
9.639 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.639 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
nachträgliche Errichtung einer Urkunde · rechtliches Gehör · Verdachtskündigung
Arbeitsrecht – Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Cookie-Einwilligung II
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Rüge eines Mieters nach § 556g als geschäftsähnliche … · Wirksamkeit der Berliner Mietenbegrenzungsverordnung
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 63
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
ArbG Hamm 3. Kammer Urteil
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
LAG Hessen 18. Berufungskammer Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Münster Zivilkammer Urteil
Gesellschaftsrecht – Klage abgewiesen
Die Berufsgewerkschaft e. V." seit dem 21. April 2015
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Nichtbetreiben · triftiger Grund · Prozessstillstand · Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der …
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
BAG 7. Senat Urteil zitiert von 35
betriebliches Eingliederungsmanagement · Zwischenzeugnis
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
LAG Hessen 18. Berufungskammer Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Schienenkartell IV
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Stuttgart 19. Zivilkammer Urteil
Annahme über das Vorliegen einer unzulässigen …
LG Düsseldorf 4. Kammer für Handelssachen Urteil zitiert von 1
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
BAG 4. Senat Beschluss zitiert von 14
Zuordnung zu Gehalts- und Lohngruppen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Kartellrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Düsseldorf 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf Urteil zitiert von 3
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil
Gesellschaftsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Köln 25. Zivilkammer Urteil
Delikts- und Haftungsrecht
LG Hamburg 10. Zivilkammer Beschluss
LG Dortmund 2. Zivilkammer Urteil zitiert von 3
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
LG Düsseldorf 12. Zivilkammer Urteil
Delikts- und Haftungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Köln 17. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
LG Dortmund Urteil zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht
LG Dortmund Urteil
ArbG Wesel Beschluss zitiert von 1
Arbeitsrecht – Anträge zurückgewiesen
KG 4. Zivilsenat Beschluss
Überprüfung tatrichterlicher Beweiswürdigung · Anforderungen an den Unterlassungsantrag · Rechtswidrigkeit von Kinderlärm
Miet- und Kaufrecht – Berufung verworfen
BGH I. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Familienrecht ✓ Abgeändert
Äußerungen im Rahmen der Rechtsverfolgung und gegenüber …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen