Urteile zu § 253 ZPO – Seite 81

Zivilprozessordnung

9.639 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

9.639 Entscheidungen

BAG 7. Senat Urteil zitiert von 7

Führungsposition

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BAG 1. Senat Beschluss zitiert von 19

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats · konkrete Angelegenheit

Arbeitsrecht Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil

Übermittlung der Klage über EGVP · nachträgliche Zulassung · außerordentliche Kündigung · sexuelle Belästigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Karlsruhe 13. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 56

Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil

Stellenbesetzung · Schwerbehinderung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil zitiert von 3

Anhörung des Arbeitnehmers · Deutscher Caritasverband

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
KG 2. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 1

Gerichtsstandsbestimmung vor Eintritt der Rechtshängigkeit · Ersatzzuständigkeit der Gerichte am Sitz der Bundesregierung

Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
BGH III. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 5

Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Entwässer bei der … · Abfluss von Wasser über die Straße von einem anderen … · Zusammenwirken mehrerer Ursachen - ordnungsgemäße …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil zitiert von 1

Arbeitswilligkeit · Urlaub bei Arbeitsunfähigkeit · Übertragung

Arbeitsrecht Abgeändert
BAG 10. Senat Urteil LS zitiert von 39

Streitgegenstand

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil zitiert von 2

Anforderung an die Darlegung von Gläubigerforderungen

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen