Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 82
Zivilprozessordnung
9.639 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.639 Entscheidungen
Klauselerteilung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Merchandiser · BETV Chemie
Arbeitsrecht
Juniorprofessor
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Betriebsübergang · dreistufiges Prüfungsschema
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Tarifauslegung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Leiharbeitnehmer
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beweislastverteilung für Schadensursächlichkeit eines …
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen einer Kartellbetroffenheit · tatsächliche Vermutung einer kartellbedingten Preiserhöhung · Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs eines …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Höchstbetragsbürgschaft · Ersatzvornahme · Selbstschuldnerische Haftung · Bürgschaftsdeckung · Zahlungsverpflichtung
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unternehmerbegriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Unternehmerbegriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Marken- und Patentrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Persönlichkeitsrecht · Bildnisrecht · Lizenzanalogie · Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebungsvertrag · Freistellung · Entgeltfortzahlung · Abfindung · Arbeitsverhältnisbeendigung
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
SokaSiG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
unangemessene Benachteiligung · Aufrechnung gegen Bruttoforderung
Arbeitsrecht Abgeändert
Fremdnützigkeit · Wegezeit · tarifvertragliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Präklusion
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine entsprechende Anwendung des § 182 InsO auf … · maßgeblicher Bewertungszeitpunkt bei Hilfsanträgen · Streitwert bei unbeziffertem Leistungsantrag …
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen