Zivilrecht
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 85
Zivilprozessordnung
9.639 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.639 Entscheidungen
Verlangen einer Ausbildung in Erster Hilfe und im Brand … · Anforderung Revisionsbegründung
Arbeitsrecht Aufgehoben
rechtsgeschäftlicher Inhalt eines an den Arbeitnehmer …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
"элитнaᴙ (Wort-Bild-Marke)" · keine beschreibende Angabe · kein Freihaltungsbedürfnis · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Aufklärungspflichten im Zusammenhang mit einem Swap-Geschäft
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Umstellung einer erstinstanzlichen Feststellungsklage auf … · Unzulänglichkeit einer Verbraucherinformation zu einem … · Rückgewähr- und Auskunftsanspruch
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitszeiterfassung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Gebot der Trennung von Geldspielgeräten und Wettautomaten
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
geringfügige Beschäftigung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss von außerhalb stattfindenden …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Ein- oder Umgruppierung · Mitbestimmung des Betriebsrats
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Ersatzansprüche des öffentlichen Auftraggebers wegen des …
Kartellrecht
Kartellrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert