§ 256 ZPO – Rechtsprechung (15.440 Entscheidungen) – Seite 158

urheberrechtlicher Schutz des Tagebuchs der Anne Frank · Abgrenzung zwischen abhängiger Bearbeitung und freier … · Übernahme nicht schutzfähiger Textpassagen

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Flensburg 7. Zivilkammer Urteil 14.04.2016 zitiert von 1

VW-Abgasskandal: Auslegung eines Verzichts auf die Einrede der Verjährung im Hinblick auf etwaige …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Potsdam 2. Zivilkammer Urteil 13.04.2016

Schadensersatzanspruch wegen Beteiligung an Schienenkartell

Kartellverstoß · Schadensersatz · ZVB-Klausel · Rechtsnachfolge · Wettbewerbsbeschränkung

Kartellrecht Klage abgewiesen

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 13.04.2016 LS zitiert von 13

Wohnraummiete: Mietminderungsanspruch bei Entwendung einer im Keller vereinbarungsgemäß ausgelagerten …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

LAG Düsseldorf 3. Kammer Urteil 12.04.2016 LS zitiert von 3

kein Leitsatz vorhanden

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart 6. Zivilsenat Urteil 12.04.2016 zitiert von 1

Verbraucherdarlehensvertrag: Deutlichkeit einer Widerrufsbelehrung hinsichtlich des Fristbeginns

Voraussetzungen der Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 12.04.2016 zitiert von 57

Eingruppierung nach AVR Diakonie

Auslegung des Richtbeispiels "Gesundheitspflegerin in der …

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 11.04.2016

Feststellungsinteresse – Ankündigung zur Ausübung des Direktionsrechts

Kurierfahrdienst bei den US-Stationierungsstreitkräften

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hamburg 18. Zivilkammer Urteil 11.04.2016

Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrag

Anforderungen an die Widerrufsbelehrung in einem …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

OLG Brandenburg 1. Zivilsenat Urteil 11.04.2016

Der Kläger, der Bürgermeister der Gemeinde …, nimmt den Beklagten auf Unterlassung verschiedener Äußerungen …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 11.04.2016 LS zitiert von 1

Zur Auslegung eines Teilzeitbegehrens

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bonn 1. Zivilkammer des Landgerichts Urteil 08.04.2016

Der Kläger und Ehemann der Widerbeklagten ist als selbstständiger Schmuckhändler tätig

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm 10. Kammer Urteil 08.04.2016 LS

Erforderlich für das „Verwalten des Fuhrparks“ i.S.d.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf 8. Zivilkammer Urteil 08.04.2016 zitiert von 3

Die Parteien schlossen im April 2008 einen Darlehensvertrag über ein von der Beklagten zu gewährendes …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 5. Zivilsenat Urteil 07.04.2016

Die Klägerin betreibt ein Bauunternehmen und schloss mit der Beklagten, die sich mit der Verwaltung und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Frankfurt am Main 3. Kammer Beschluss 07.04.2016 LS zitiert von 1

Einzelfall, Zusammensetzung Wirtschaftsausschuss, Konzernunternehmen

Arbeitsrecht

LAG Hamm 11. Kammer Urteil 07.04.2016 LS zitiert von 1

Bei der Berechnung der Beschäftigungszeit gemäß § 34 Abs. 3 TV-L bleiben im Beamtenverhältnis zurückgelegte …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln 30. Zivilkammer Urteil 07.04.2016

Die Kläger schlossen mit der Beklagten als Darlehensgeberin die drei im Klageantrag zu 1.) näher bezeichneten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Köln 12. Kammer Urteil 07.04.2016 LS zitiert von 10

§§ 935, 938, 940 ZPO räumen dem entscheidenden Gericht einen erheblichen Spielraum in Bezug auf die zu …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm 8. Kammer Urteil 07.04.2016 LS

Die Bearbeitung von Reisekosten-, Trennungsentschädigungs- und Umzugskostenanträgen durch die Sachbearbeitung …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Urteil 06.04.2016

Kündigung als Maßnahme im Sinne von § 612a BGB

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln 26. Zivilkammer Urteil 06.04.2016 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Auskunft und Schadensersatz nach Weitergabe eines Urteils des LG …

Zivilrecht Klage abgewiesen

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 06.04.2016 LS

Preisänderungsrecht des Gasversorgers

Tarifeinstufung nach Bestpreisabrechnung im Rahmen der … · Umwandlung eines Tarifkundenvertrages in einen … · Preisanpassungsrecht nach Umwandlung in einen …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen