§ 256 ZPO – Rechtsprechung (15.444 Entscheidungen) – Seite 281

LAG Hamm Urteil 16.03.2006

Umstellung einer pauschalen Erstattung der Reisekosten und Spesen auf ein System der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 15.03.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Herabgruppierung des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 15.03.2006 LS

Notarielle Grundschuldbestellungsurkunde mit vollstreckbarem Schuldanerkenntnis für eine Darlehensforderung …

Rechtsschutzbedürfnis für eine gerichtliche Geltendmachung …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 15.03.2006 zitiert von 1

Der am 16.11.1988 geborene, aufgrund fehlerhafter nachgeburtlicher Versorgung im Krankenhaus der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 14.03.2006

Die Klägerin ist seit dem 27.01.2005 eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 337 612 (nachfolgend …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 14.03.2006 zitiert von 1

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Vorschuss zur Mängelbeseitigung und Schadensersatz wegen merkantilen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 14.03.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 28.05.1986 angemeldeten und am 03.12.1987 offengelegten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.03.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents X, das am 30.08.1996 angemeldet und dessen …

Zivilrecht

LG Wuppertal Urteil 13.03.2006 zitiert von 1

Die Kläger erwarben in dem von der Beklagten zu 1) errichteten P-Straße a in V Eigentumswohnungen

Zivilrecht

OLG Hamm 12. Zivilsenat Urteil 10.03.2006

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Ulm Urteil 10.03.2006

Der Kläger begehrt mit seiner am bei Gericht eingegangenen Klage zuletzt die Feststellung der Unwirksamkeit …

Arbeitsrecht

ArbG Marburg 2. Kammer Urteil 10.03.2006 zitiert von 1

Kalendermäßig Befristung im Schichtbetrieb

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 09.03.2006 zitiert von 3

Die Parteien streiten im Wesentlichen darüber, ob zwischen ihnen auf der Grundlage der Vorschriften des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 09.03.2006

Die Parteien streiten um die Frage, ob den als Fahrzeugführern bei der Beklagten, einem Unternehmen des …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 08.03.2006

Die Klägerin ist seit dem 25.01.2005 eingetragene Inhaberin des deutschen Patents xx xx xxx, das auf einer am …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.03.2006

Die Klägerin verlangt vom Beklagten aus abgetretenem Recht Schadensersatz nach Verlust einer Geldanlage durch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 08.03.2006 LS zitiert von 1

Zur Abgrenzung von echter und unechter Abschnittsfinanzierung.

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.03.2006

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 07.03.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patentes x xxx xxx …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 07.03.2006

Prospekthaftung: Zuständigkeit des für die Prospekthaftung zuständigen Gerichts für konkurrierende …

Kausalität unrichtiger Angaben für den Aktienerwerb · Sittenwidrigkeit vorsätzlicher Falschangaben

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.03.2006

I) Die Parteien streiten wegen eines Verkehrsunfalls, der sich am .07.04. in S. ereignet hat

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 01.03.2006

Die Parteien streiten um den Zeitpunkt des Beginns einer betrieblichen Invaliditätsrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Göttingen Urteil 27.02.2006

Lebensgeschichtliche Entwicklung des Angeklagten

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Arnsberg Urteil 24.02.2006

Kläger und Beklagte machen im Wege von Klage und Widerklage Feststellungs- und Zahlungsanspüche gegeneinander …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 22.02.2006 LS

Haftung des Notars

Schadensersatzpflicht des Notars wegen Verletzung der …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2006 zitiert von 1

Eingruppierung des Klägers nach dem Bundes-Angestelltentarifvertrag in der von der Vereinigung der kommunalen …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 21.02.2006

Die Kläger begehren die Feststellung, dass sie über die Versicherungsleistung einer an die Beklagte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 21.02.2006 zitiert von 18

Die Beschwerde richtet sich gegen den Wertfestsetzungsbeschluss des Arbeitsgerichts nach § 63 Abs. 2 GKG

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 21.02.2006

Die in Italien ansässige Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents x xxx xxx (Klagepatent)

Zivilrecht

LAG Hessen 10. Kammer Urteil 20.02.2006 LS

Arzt im Praktikum

Zweckbefristung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 16.02.2006

Die Parteien streiten um die Frage, welche Tarifverträge auf das Arbeitsverhältnis Anwendung finden

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 5. Zivilsenat Urteil 16.02.2006 zitiert von 1

Mitte der 90er Jahre gewährte die Beklagte der Klägerin persönlich sowie in ihrer Eigenschaft als …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 8. Kammer Urteil 15.02.2006 LS

Betriebsübernahme: Anwendung einer Gesamtbetriebsvereinbarung über Altersversorgung

Anrechung der Dienstjahre beim Veräußerer

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Beschluss 14.02.2006

Die Beschwerde richtet sich gegen den Wertfestsetzungsbeschluss des Arbeitsgerichts nach § 68 Abs. 2 GKG

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 14.02.2006 zitiert von 1

Zutreffende Eingruppierung des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 09.02.2006

Die Klägerin macht mit der vorliegenden Klage gegen die Beklagte Ansprüche wegen Verletzung des deutschen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 09.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin macht mit der vorliegenden Klage gegen die Beklagten Ansprüche wegen Verletzung des europäischen …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006

Der Kläger begehrt gegenüber den Beklagten Ziffer 1, Ziffer 2 und Ziffer 3 die Feststellung, dass die …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.02.2006

Die Kläger machen gegen die Beklagte aus einem gekündigten Mietverwaltungsvertrag Ansprüche geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Rückzahlung des Kaufpreises von 150.000,00 Euro für ein Dressurpferd sowie Feststellung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 08.02.2006

Vergütungsanspruch des Klägers für die Zeit vom 24.10.2004 bis zum 29.10.2004

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Leer Urteil 06.02.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 495a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 02.02.2006

In zweiter Instanz streiten die Parteien noch über den Wert einer Versorgungsanwartschaft der Klägerin zum …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 02.02.2006 zitiert von 1

Ob der Kläger wegen seiner Tätigkeit als - zuletzt freigestelltes - Personalratsmitglied in seinem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 31.01.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung unter anderem für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht

LG Bielefeld 5. Zivilkammer Urteil 31.01.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz aus einer von ihm bei dieser abgeschlossenen …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 26.01.2006

Mit seiner Klage begehrt der zwischenzeitlich in den Ruhestand getretene Kläger, welcher aufgrund …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 25.01.2006 LS zitiert von 1

Finanzierte Immobilienfondsbeteiligung: Schutz des Vertrauens der Kreditbank in die Wirksamkeit der …

Anforderung an Vollmachtsvorlage und maßgeblicher … · notwendige Angabe des Gesamtbetrages der Zahlungen bei …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.01.2006 zitiert von 1

Grund und angemessene Höhe der Geräteabgabepflicht im Sinne von § 54 a UrhG für Drucker und Plotter

Zivilrecht