§ 256 ZPO – Rechtsprechung (15.444 Entscheidungen) – Seite 282

OVG NRW Urteil 23.01.2006

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung C. X. Flur 4 Flurstück 856

Verwaltungsrecht Abgeändert

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 20.01.2006 LS

Führen einer Berufsbezeichnung als Ausdruck des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 20.01.2006 zitiert von 1

Ob eine Betriebsvereinbarung im Wege der Nachwirkung weiterhin gilt

Arbeitsrecht

LG Heilbronn Urteil 19.01.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Gaspreiserhöhung durch die Beklagte zum 1. Oktober 2004

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 19.01.2006

Die Parteien streiten im Wesentlichen über Ansprüche des Klägers aus einer bei der Beklagten bestehenden …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 19.01.2006

Die Parteien streiten im vorliegenden Rechtsstreit um die Frage des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 18.01.2006

Die Klägerin verlangt mit der Klage Zahlung zum Ausgleich dafür, dass die Beklagten ein Grundstück nach einem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 18.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Ablösung eines Zusatzversorgungssystems der kirchlichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 10. Zivilkammer Urteil 17.01.2006

Die Klägerin begehrt Schadensersatz und Schmerzensgeld

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 17.01.2006 LS zitiert von 1

Haftung des Vorstandsvorsitzenden einer Aktiengesellschaft wegen bewusst unrichtiger Prospektangaben und …

Anspruch aus vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung der … · Berechnung des Schadenersatzanspruchs

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 17.01.2006

Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis durch die fristlose hilfsweise ordentliche …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2006

Der Kläger ist seit dem Jahre 1967 im Kaufhaus der Firma B. GmbH & Co

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Karlsruhe Urteil 17.01.2006

Verpflichtung der Beklagten, eine Außendienstzulage bzw. Feiertagszuschläge an den Kläger zu bezahlen

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 13.01.2006

Ob die Klägerin seit dem 29.10.2004 zu der Beklagten in einem Vollzeit- oder Teilzeitarbeitsverhältnis steht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 13.01.2006 zitiert von 1

Zulässigkeit einer Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband ohne Tarifbindung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln Urteil 13.01.2006

Die Kläger sind seit Frühjahr 2004 Aktionäre der Beklagten

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.01.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patentes 0 216 269 (Anlage K 1, nachfolgend …

Zivilrecht

AG Duisburg Richterin Teilurteil 12.01.2006

Die Kläger machen gegen die Beklagte Ansprüche aufgrund eines Wärmelieferungsvertrags geltend

Zivilrecht

ArbG Solingen Urteil 11.01.2006

Der am geborene, verheiratete Kläger, war ab Dezember 1976 für die Beklagte tätig

Arbeitsrecht

ArbG Solingen Urteil 11.01.2006

Der am geborene, verheiratete Kläger, war ab 1974 für die Beklagte tätig

Arbeitsrecht

ArbG Solingen Urteil 11.01.2006

Die am geborene Klägerin war ab 01.10.1984 für die Beklagte tätig

Arbeitsrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 11.01.2006 zitiert von 3

Ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund seiner Befristung am 31.12.2004 endete

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.01.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents X (Anlage K7; nachfolgend: Klagepatent) …

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 10.01.2006 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 09.01.2006 LS

Arbeitsverhältnis eines GmbH Geschäftsführers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.01.2006 zitiert von 2

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 05.01.2006

Die Klägerin hat mit ihrer Klage vom 23.12.2004 ihren Arbeitgeber auf Zahlung von Gehältern für den Zeitraum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Bochum Urteil 05.01.2006

Die Parteien streiten um den Fortbestand einer befristeten Erhöhung der Arbeitszeit

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 05.01.2006

Ob das Arbeitsverhältnis, welches auf dem schriftlichen Arbeitsvertrag vom 15.03.2004 beruht und am …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 03.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten in zweiter Instanz über die Rechtswirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005

Mit notariellem Vertrag vom 8.10.1997 (Anlage K 1) kauften die Kläger eine von der Beklagten zu errichtende …

Zivilrecht Aufgehoben

ArbG Bochum Urteil 29.12.2005

Die Parteien streiten um den Fortbestand eines Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Essen Urteil 22.12.2005 zitiert von 1

Ob der Kläger Aktienbezugsrechte wirksam ausgeübt hat bzw. noch ausüben kann und ob die Beklagte dem Kläger …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Bielefeld 3. Kammer Urteil 22.12.2005 zitiert von 1

Bestandsschutz und Beschäftigung und einen arbeitgeberseitigen Auflösungsantrag

Arbeitsrecht

LAG Köln Urteil 22.12.2005

Die Klägerin ist seit dem 01.09.1987 bei der Beklagten beschäftigt, zunächst als Auszubildende und seit dem …

Arbeitsrecht

ArbG Essen Urteil 22.12.2005 zitiert von 1

Ob der Kläger Aktienbezugsrechte wirksam ausgeübt hat bzw. noch ausüben kann und ob die Beklagte dem Kläger …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

AG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 19.12.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 495 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Aachen Urteil 16.12.2005

Die Klägerinnen nahmen als Arbeitsgemeinschaft den Stahlbau für das Bauvorhaben X1 in Auftrag

Zivilrecht

LG Hagen Urteil 15.12.2005 zitiert von 1

Die Beklagten betätigen sich als Mitglieder der sogenannten "T-Gruppe" unter anderem mit der Vermittlung von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 15.12.2005

Zahlung von Arbeitslohn, Wirksamkeit einer Kündigung und über die Pflicht zur Weiterbeschäftigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 15.12.2005 LS zitiert von 1

Durch die Bezugnahme in dem Anstellungsvertrag sind die DRK-Arbeitsbedingungen Inhalt des Arbeitsvertrages …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 15.12.2005

Wirksamkeit einer außerordentlichen fristlosen, hilfsweise ordentlichen fristgerechten Kündigung sowie über …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 14.12.2005

Die Parteien streiten darum, ob der Kläger aufgrund einer ,Betriebsvereinbarung zur Arbeitszeitgestaltung vom …

Arbeitsrecht

OLG Köln Urteil 14.12.2005

Die Klägerin beantragt - aus übergegangenem Recht der T Grundstücksentwicklungs GmbH - festzustellen, dass …

Zivilrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 23. Kammer Beschluss 12.12.2005 LS

Personalrat: Mitbestimmung

Mitarbeiterbefragung

Verwaltungsrecht

LG Krefeld Urteil 09.12.2005

Die Parteien schlossen im Juli 2002 einen Gebäudeversicherungsvertrag, den Haus- und Grundbesitz der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen eines Unfalls vom 16. Januar 2003 in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 08.12.2005 LS

Gewerberaummiete: Fristlose Kündigung des Mieters wegen Vertragsverletzung des Vermieters durch Widerruf des …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 08.12.2005

Höhe der von der Beklagten zu zahlenden Betriebsrente

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 07.12.2005 LS zitiert von 1

Honorar des Architekten

Verwirkung des Rechts zur Kündigung aus wichtigem Grund · Fälligkeit der Forderung bei nicht prüffähiger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen