§ 256 ZPO – Rechtsprechung (15.444 Entscheidungen) – Seite 283

LAG Hessen 4. Kammer Urteil 06.12.2005 zitiert von 4

Sozialplanleistung – Vorruhestandsgeld

Geschlechtsdiskriminierung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Osnabrück Urteil 02.12.2005

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung eines finanzierten Eigentumswohnungskaufs

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 01.12.2005 zitiert von 2

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 01.12.2005

Die am 27. April 1963 geborene iranische Staatsangehörige K… F…

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 01.12.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses und um Weiterbeschäftigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 01.12.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 30.11.2005

Die am 06.03.1981 geborene Klägerin wurde als Säugling bei einem Verkehrsunfall am 04.02.1982 schwer verletzt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.11.2005

Die Parteien streiten darum, nach welchem Teil der Vergütungsordnung des Bundesangestelltentarifvertrages …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.11.2005

Die Parteien streiten um die Arbeitsbedingungen, welche für das Beschäftigungsverhältnis maßgeblich sind

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 29.11.2005

Die Klägerin ist seit dem Jahre 1969 in einem Kaufhaus der Firma B. GmbH & Co

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.11.2005 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.11.2005 zitiert von 1

Die Kläger machen gegen die Beklagte Ansprüche im Hinblick auf einen späteren Anschluss noch zu errichtender …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 28.11.2005

Die Kläger, die 1992/93 ein sog. Steuersparmodell mit Beitritt zu einer Immobilienfonds-GdbR abgeschlossen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 25.11.2005 LS

Eine Versorgungsehe i.S.v.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 25.11.2005

Die Klägerin, ein Flugzeugunternehmen mit Sitz am Flughafen K , und der Beklagte, ein Pilot, streiten um die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm 11. Kammer Urteil 24.11.2005 LS

Die am 24.01.2003 vereinbarte Befristung des Arbeitsverhältnisses einer wissenschaftlichen Angestellten auf …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.11.2005

Der Antragsteller ist Personalrat bei der Regionaldirektion I. , N. -M. einer von 13 Regionaldirektionen der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 24.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen eine Befristung des Arbeitsverhältnisses auf den 31.08.2004 durch Vereinbarung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 24.11.2005

Die Klägerin wendet sich gegen die Befristung ihres Arbeitsvertrages vom 24.01.2003 auf den 29.02.2008 und …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 23.11.2005 zitiert von 3

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 22.11.2005

Der Kläger beansprucht Schmerzensgeld und Feststellung der Schadensersatzpflicht der Beklagten wegen der …

Zivilrecht

LG Stuttgart Urteil 22.11.2005

Der Kläger macht gegen die Beklagte als Kfz.-Haftpflichtversicherer Schadenersatzansprüche aus einem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2005

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I

Zivilrecht

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 18.11.2005 LS

Anscheinsvollmacht – Vertretung

Abschluss eines Arbeitsvertrages

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 17.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4b Zivilkammer Urteil 17.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 17.11.2005 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich mit ihrer Klage gegen fünf Beschlüsse, die in der außerordentlichen …

Zivilrecht

LAG Hessen 11. Kammer Urteil 17.11.2005 LS

Arbeitnehmerüberlassung – Betriebsratsanhörung

vorsorgliche Kündigung · widersprüchliches Verhalten

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 17.11.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Beschluss 17.11.2005

Die Beschwerden der Beteiligten zu 1 und 5 richten sich gegen die Wertfestsetzung des Arbeitsgerichts nach § …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Köln Urteil 17.11.2005 zitiert von 1

In welcher Höhe die Beklagte dem Kläger aktuell und künftig Altersversorgungsleistungen erbringen muß

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 102 01 287 B4 (Klagepatent; Anlage MBP - C 1) …

Zivilrecht

ArbG Dortmund Urteil 16.11.2005 zitiert von 1

Die klagende Insolvenzverwalterin streitet mit dem Beklagten über die Freigabe eines hinterlegten Geldbetrages

Arbeitsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 12.11.2005 LS

Eine Versorgungsehe i.S.v.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm 7. Kammer Urteil 11.11.2005 LS

Parallelsache zu 7 Sa 623/05

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 11.11.2005

Ob das seit dem 01.10.1990 zur Beklagten zu 1) bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund ordentlicher …

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Beschluss 11.11.2005

Des Umfangs der Tarifzuständigkeit des Beteiligten zu 2. (im Folgenden: Antragsgegner), insbesondere darüber …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 11.11.2005

Ob das seit dem 01.02.2002 zur Beklagten zu 1) bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund ordentlicher …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Beschluss 10.11.2005 LS

Ehevertrag: Unzulässige Klage auf Feststellung der Nichtigkeit eines Ehevertrages vor Stellung des …

Familienrecht

LG Essen Urteil 08.11.2005

Die Klägerin macht Vertragserfüllung anlässlich des Kaufvertrages zur Übernahme ihrer Praxis für Kiefer- und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 23. Kammer Beschluss 07.11.2005 LS

Personalrat: Mitbestimmung

Ein Euro Job · Einstellung

Verwaltungsrecht

OLG Koblenz Urteil 07.11.2005

Die Parteien streiten um den Anspruch der Klägerin auf Ersatz restlicher Schäden aus einem Verkehrsunfall …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 03.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 02.11.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei dem gegenüber mehreren Arbeitnehmern …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.10.2005

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung einer Beteiligung der Klägerin als atypisch stille …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagten unter Verstoß gegen Rechte der Klägerin an einer Datenbank Daten kopiert haben

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 27.10.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist seit dem 15. Oktober 1997 eingetragene Inhaberin des am 3. März 1988 angemeldeten deutschen …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 27.10.2005 LS

Missbräuchliche Mehrfachverfolgung: Werbung mit einer Garantiezusage von 40 Jahren für die Haltbarkeit von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 41 20 xxx (An-lage K 1; nachfolgend …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 27.10.2005 LS zitiert von 1

Wettbewerbsrecht: Verfolgung desselben Wettbewerbsverstoßes in getrennten Klageverfahren

irreführende Werbung

Zivilrecht