Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 259 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
1.422 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 259 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.422 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bezeichnung der Unterlagen zur Einsichtnahme
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Betriebsrentenanspruch · Anpassung der Betriebsrente nach § 16 Abs 1 BetrAVG · wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zustimmung Betriebsrat zu einer Einstellung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin macht gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche sowie Ansprüche auf Feststellung der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
virtuelle Betriebsratssitzung · Kürzung Betriebsratsvergütung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Datenschutzverletzung · Schadensersatz · DSGVO · Scraping · Art. 82 DSGVO
Zivilrecht
Normalschicht · Wechselschicht · billiges Ermessen · Darlegungslast
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
betriebliche Altersversorgung · Ausbildungszeit · Geltungsbereich von Richtlinien · Arbeitsverhältnis · Rückwirkung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Persönlichkeitsrecht · Datenschutz · Social-Media-Plattform · Nutzungsbedingungen · Schadensersatz
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Teilnahmerecht an Betriebs- und Personalversammlung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Feeder-Fahrer
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
DSGVO · Scraping · Datenschutzverletzung · Transparenzpflicht · Sicherheitsmaßnahmen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen