Ort des Schadenseintritts · Zuständigkeitsbestimmung bei Klage aus abgetretenen …
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Urteile zu § 260 ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
859 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 260 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
859 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Kartellrecht
Erbvertrag: Schadensersatzanspruch bei Verstoß des potenziellen Erblassers gegen schuldrechtliches …
Auslegung des Erbvertrags hinsichtlich der gewollten …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verbilligter Verkauf eines Grundstücks der öffentlichen Hand zur Förderung eines öffentlichen Zwecks
Verstoß der dem Subventionsempfänger auferlegten Bindungen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Begünstigung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
§ 6.1 TVöD-K
Arbeitsrecht Revision verworfen
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftsnutzung · Rechnungslegung
Zivilrecht
Ausbildungsunterhalt für das volljährige Kind im Freiwilligen Soziales Jahr nach Durchlaufen eines …
Familienrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sozialkassenbeiträge · verspätetes Vorbringen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit eines Antrags auf Feststellung der Umwandlung …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Streitwertrelevanz unechter Hilfsanträge
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitgegenstand · Vermietung von Baumaschinen mit Bedienungspersonal zur …
Arbeitsrecht Abgeändert
Ausschluss des Herausgabeanspruchs nach fruchtlosem Ablauf …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit eines Fristsetzungsantrags und eines zugleich … · Bemessung der Rechtsmittelbeschwer nach dem Antrag mit dem …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streitgegenstand · Beitragskorrekturmeldung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert