Zivilrecht
Urteile zu § 260 ZPO – Seite 12
Zivilprozessordnung
859 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 260 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
859 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Pflichtteilsrecht · Erbvertrag · Auskunftsanspruch · Nachlassverzeichnis · Erbfolge
Erb- und Versicherungsrecht
Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Kläger ist Eigentümer des unter Denkmalschutz stehenden Objekts N Straße 17 in L. Im Zuge dort …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gewaltschutzgesetz · Zugangsverbot · Bedrohung · Miteigentum · Wohnungsnutzung
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
urheberrechtlicher Schutz des Tagebuchs der Anne Frank · Abgrenzung zwischen abhängiger Bearbeitung und freier … · Übernahme nicht schutzfähiger Textpassagen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zuerkennung von Reparaturkosten über dem … · Nachforderung nach Abrechnung einer Teilreparatur · fiktive Schadensabrechnung bei Unterschreitung der vom …
Zivilrecht
Gerichtsstandsstandsbestimmung für Ansprüche aus dem …
Zivilrecht
Feststellung eines Zeitguthabens
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Streitgegenstand
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
hinreichende Bestimmtheit der Klage · Schlüssigkeit der Klage · Bindung an Parteianträge · unselbständige Rechnungsposten
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Grundschuld · Kaufvertrag · Arbeitsplatzgarantie · Rechtsmängelgewährleistung · Zwangsvollstreckung
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Betriebliche Altersversorgung · Einstandspflicht · Anpassungsverpflichtung · BetrAVG · Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen