Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Urteile zu § 260 ZPO – Seite 15
Zivilprozessordnung
859 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 260 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
859 Entscheidungen
Beendigung des Arbeitsverhältnisses einer ordentlich … · Betriebsstilllegung
Arbeitsrecht Abgeändert
arglistige Täuschung · Unternehmenskaufvertrag · Schadensersatz · Vertrag zugunsten Dritter · Insolvenzschuldner
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Original Bach-Blüten" keine gesundheitsbezogene Angabe
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Ausschlussfristen · Verjährung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragsübertragung · Auskunftsanspruch · Allgemeine Geschäftsbedingungen · ZPO § 260 · BGB § 305
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers gegen den Übergang …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
betriebsbedingte Kündigung · Annahmeverzugslohn · Arbeitsverhältnisfortbestand · Sonderliquidator
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Bemessung der Beschwer des infolge einer Klagehäufung auf …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streitwertbemessung: Antrag auf Feststellung des Annahmeverzuges verbunden mit einem Leistungsantrag
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Schutzrechtsinhaber und Inhaber einer ausschließlichen …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Abmahnerfordernis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle · Annahmeverzug
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle · Schuldnerverzug
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer die Unterverpachtung betreffenden …
Zivilrecht Abgeändert
Träger der Grundsicherung
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Umfang der monatlichen Arbeitszeit · AGB-Kontrolle · unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers durch …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit eines Teilurteils bei Geltendmachung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kürzung bei Arbeitsunfähigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert