Gleichstellungsantrag · Beteiligungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 261 ZPO – Seite 12
Zivilprozessordnung
1.568 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 261 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.568 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin begehrt von der Beklagten zu 1) Zahlung und Auskunft aus einem Lizenzvertragsverhältnis
Gewerblicher Rechtsschutz
Kartellrecht
Verwaltungsrecht
Umfang des Rückgewähranspruchs
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Irreführung des Kunden durch unzutreffende Mitteilung über …
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht
Gerichtsstandsbestimmung vor Eintritt der Rechtshängigkeit · Ersatzzuständigkeit der Gerichte am Sitz der Bundesregierung
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Juniorprofessor
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
örtliche Zuständigkeit · ZPO § 36 · ZPO § 29 · Verweisung · Erfüllungsort
Zivilrecht
Insolvenzrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
keine Altersdiskriminierung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
vorübergehender Beschäftigungsbedarf · kalendermäßige Befristung · Absenkung der wöchentlichen Arbeitszeit · Teilzeitbeschäftigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Rückwirkung der Feststellung der … · Gegenstandslosigkeit einer Entscheidung über die vorzeitige … · verfahrensrechtliche Behandlung von vorzeitigem …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Abgrenzung von einem Schmerzensgeldanspruch wegen …
Zivilrecht
Zivilrecht
Nutzungsherausgabeanspruch des Kreditnehmers und Folgen … · Höhe des Wertersatzes nach Ablauf der Zinsbindungsfrist
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen