Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 261 ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
1.568 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 261 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.568 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Teilweise aufgehoben
Rechtswegzuständigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Familienrecht
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zulässigkeit und Begründetheit der Beschwerde mit dem Ziel …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Auswirkungen der Verwendung eines im Bundesgebiet … · inländische Markenrechtsverletzung durch die zulässige … · Anforderung an die hinreichende Bestimmtheit eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufungsverzicht · Schuldanerkenntnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Familienrecht
richterliche Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Streitgegenstand bei Geltendmachung von Ansprüchen aus …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Auswirkungen der Verwendung eines als Unionsmarke … · Markenrechtsverletzung durch zulässige Nutzung eines … · Anforderung an die hinreichende Bestimmtheit eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bzgl eines …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
Mietvertrag · Instandhaltungspflicht · Schadensersatz · Gewerbemiete · Unterhaltungspflicht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Geltung eines zwischen den Veräußerer und dem Prozessgegner … · Rechtskrafterstreckung auf den Rechtsnachfolger trotz … · Rechtskrafterstreckung bei doppelter Gutgläubigkeit des …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen