Auskunftsanspruch · Patentrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftsnutzung · Rechnungslegung
Zivilrecht
Urteile zu § 263 ZPO – Seite 20
Zivilprozessordnung
2.396 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.396 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
"Verfahren zum Herstellen einer Lamelle für einen … · zur Entscheidung über die Frage des Übergangs der … · Entscheidung in der gesetzlich vorgeschriebenen Besetzung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Patentrecht · Venturi-Effekt · Angebotsverbot
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zulässigkeit der Feststellungsklage · Revisionsentscheidung
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Auswahlverfahren · Leistungsbewertung · Diskriminierung · Befristeter Arbeitsvertrag · Arbeitsverhältnisübernahme
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Auflösungsantrag · Streitbeitritt
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialkassenbeiträge · verspätetes Vorbringen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Bindung an die wirksam ausgeübte Minderung des Kaufpreises · zusätzliche Geltendmachung von Schadensersatz · Wechsel zur Rückabwicklung des Kaufvertrages
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
"Verfahren und Kommunikationssystem zur Behandlung von … · zur Verspätung von Hilfsanträgen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Kaufpreisminderungsanspruch des Käufers gegen den Verkäufer … · Unzumutbarkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung nach … · Schätzung des Minderungsbetrags
Zivilrecht
zur wirksamen Inanspruchnahme einer Priorität bei fehlender …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bestimmung einer Bonuszahlung aus Dienstvertrag eines Vorstandsmitglieds gemäß § 315 Abs. 3 S. 2 BGB
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Rettungsdienst · Schichten von bis zu 12 Stunden Dauer
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rettungsdienst · Schichten von bis zu 12 Stunden Dauer
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer Feststellungsklage trotz möglicher … · Wechsel vom Leistungs- zum Feststellungsantrag · Darlegungs- und Beweislast des Anspruchstellers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht