Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 263 ZPO – Seite 23
Zivilprozessordnung
2.396 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.396 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Wirksamkeit der Kündigung in Ansehung der Nichteinhaltung … · Einwand einer doppelten Schriftformklausel im … · Zurückbehaltungsrecht an rückständiger Miete bzw. …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der Umwandlung … · Klageerweiterung des in erster Instanz obsiegenden …
Zivilrecht Abgeändert
Beweislast für die Vergütungshöhe
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Anspruch auf Versetzung · Klageänderung in der Berufungsinstanz
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Sachmangel eines VW Tiguan bei Einbau einer den … · sofortiger Rücktritt · vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch den Hersteller · Ansprüche gegen Händler und Hersteller
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Pflichtteilsrecht · Erbvertrag · Auskunftsanspruch · Nachlassverzeichnis · Erbfolge
Erb- und Versicherungsrecht
Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Kennzeichnungskraft und Verwechslungsgefahr bei Kennzeichen …
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht
Rückgewähranspruch des Insolvenzverwalters hinsichtlich … · Einwand einer Haftung des Hauptgläubigers/der …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
"DPV (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Betriebsübergang · Tarifvertrag · Besitzstandszulage · § 613a BGB · Entgeltfortzahlung
Arbeitsrecht
Pflichtverletzung durch Geltendmachung unbegründeter …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben