Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urteile zu § 263 ZPO – Seite 25
Zivilprozessordnung
2.396 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.396 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Altvertrag · Neuvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Prüfung neuer Widerrufsgründe durch das Patentgericht …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Grundschuldurkunde · Vollstreckbarkeit · Herausgabe von Urkunden · Zwangsvollstreckung · Schadensersatz
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Grundschuld · Zwangsvollstreckung · notarielle Urkunde · Herausgabeanspruch · Vollstreckbarkeit
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Haftungsverteilung zwischen Verfrachter und Befrachter · Drittschadensliquidation
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Schutzumfang eines eingetragenen Designs
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sachwalterhaftung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Nachteilsausgleichsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Wahlweise gegebene Entschädigungsansprüche des Frachtführers · Wechsel von der Einzelabrechnung zur Fautfracht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
gerichtliche Hinweispflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Nutzungsentschädigungsanspruch nach Ausübung des … · Einwand der Berechtigung zur Ersatzmieterstellung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Einwand der Treuwidrigkeit
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit der Bestellung eines Insolvenzverwalters bei …
Insolvenzrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Der Kläger ist Eigentümer des unter Denkmalschutz stehenden Objekts N Straße 17 in L. Im Zuge dort …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht Abgeändert
Eingruppierung
Arbeitsrecht Berufung verworfen