LG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Bau- und Werkvertragsrecht
LG Düsseldorf Urteil
Patentverletzung · EP-Patent · Fernzugriff auf Sprachnachrichten · Nichtigkeitsklage · Anspruch 1
Zivilrecht – Klage abgewiesen
BAG 7. Senat Beschluss zitiert von 27
Neuwahl · Rechtsschutzinteresse · Antragsänderung
Arbeitsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Berechnung des Restschadensersatzanspruchs in Fällen des …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
OLG Celle Urteil zitiert von 1
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
AG Monschau Richter Urteil
OLG Brandenburg 5. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Widerruf
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
AG Dortmund 514 C Beschluss
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil zitiert von 6
Eingruppierung
Arbeitsrecht – Berufung verworfen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Köln 20. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
BPatG 7. Senat Urteil zitiert von 4
zum Verspätungseinwand
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
Familienrecht ✓ Abgeändert
BAG 4. Senat Urteil zitiert von 28
Auslegung der Geltungsbereichsbestimmung eines Tarifvertrags · Eingruppierung eines Fahrers von Entsorgungsfahrzeugen … · Vergütungsgruppen 5 bis 8
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil
Arbeitsrecht – Berufung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
LAG Hamm 17. Kammer Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Feststellung eines Zeitguthabens
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
LAG Köln Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
BGH IX. Zivilsenat Urteil zitiert von 25
Beweiserleichterung der Vermutung beratungsgemäßen …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Anmaßung von Aufgaben
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Köln Schlussurteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Bank- und Kapitalmarktrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Bank- und Kapitalmarktrecht – Berufung zurückgewiesen
equal pay
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
ArbG Minden Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
LG Köln Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LG Bielefeld Urteil zitiert von 2
LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil
Delikts- und Haftungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Hamm Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Hessen 16. Kammer Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Hamm Urteil zitiert von 6
Grundschuld · Kaufvertrag · Arbeitsplatzgarantie · Rechtsmängelgewährleistung · Zwangsvollstreckung
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Browserverlauf · Beweisverwertungsverbot · nachgeschobener Kündigungsgrund
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Kürzungsbefugnis
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Hamm Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Aachen Urteil