Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 263 ZPO – Seite 27
Zivilprozessordnung
2.396 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.396 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
zu den Voraussetzungen einer Teilerledigungserklärung im … · Fehlen einer übereinstimmenden (Teil-)Erledigungserklärung … · Zulässigkeit des Antrags auf Feststellung der Erledigung … · zu Begründetheit dieses Feststellungsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Ausschluss eines bereits im Kostenfestsetzungsverfahren im …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrechtliche Anforderungen an das Konzessionsverfahren … · Sachdienlichkeit einer Klageänderung
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Betriebliche Altersversorgung · Einstandspflicht · Anpassungsverpflichtung · BetrAVG · Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Begrenzung des Rechts des Mieters auf Zurückhaltung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Unterbrechung · mittelbare Diskriminierung von Wanderarbeitnehmern
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Übernahme des Zinsentwicklungsrisikos durch die Sparkasse
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
vertragliche Einbeziehung der Bedingungen · rechtsmissbräuchliche Berufung der Sparkasse auf die … · Verzicht des Sparers auf eine Änderung der monatlichen … · Verwirkung des Rechts zur Änderung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
zur Zulässigkeit einer Klageerweiterung auf sämtliche …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Geschmacksmusterrecht · Rechtsverletzung durch Nachahmung · Rechnungslegungspflicht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung schuldrechtlicher Zahlungen an den …
Sachen- und Grundstücksrecht
Schadenersatzanspruch wegen fehlerhafter …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Voraussetzungen und Grenzen eines Beseitigungsanspruchs … · Haftung des mittelbaren Störers
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Klausel über die automatische Erhöhung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
gewillkürter Parteiwechsel in der Revisionsinstanz einer … · Verwirkung des Unterlassungsanspruchs · Nutzung einer Ladeneinheit als Gaststätte mit nächtlichen … · Voraussetzungen einer schuldrechtlichen Änderung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Isolierte Anfechtung der Ablehnung eines Antrags auf Abwahl … · Fehlverhalten außerhalb der Hauptversammlung als wichtiger … · Anfechtbarkeit eines Entlastungsbeschlusses · Entlastungsverweigerung wegen Verhaltens vor der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert