Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 263 ZPO – Seite 28
Zivilprozessordnung
2.396 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.396 Entscheidungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
"Systeme zur Platzierung von Material in Knochen" · Klageänderung · Geltendmachung eines weiteren Nichtigkeitsgrundes · Unzulässigkeit bei Geltendmachung ausschließlich durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
verspätet eingeführter Nichtigkeitsgrund - Einspritzventil
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anspruch auf Zahlung einer weiteren Tätigkeitszulage nach …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Behandlung und Folgen der Umstellung einer …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassene Mitteilung des Vermieters über das …
Zivilrecht
Erstreckung der Wirkungen einer Kaufpreisminderungsklage …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Klageänderung durch Übergang von dem einen zu dem anderen … · Voraussetzungen für Zeithonoraranspruch
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung einer in einem erstinstanzlich …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Erstmals im Berufungsverfahren gestellter Hilfsantrag des … · Erschöpfung des Verbreitungsrechts an einer Programmkopie · Weiterverkauf durch Bekanntgabe des Produktschlüssels · Unterlassungsanspruch des Inhabers der Marke der in Verkehr …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Vertretenmüssen bei rechtzeitiger Beantragung von … · Berücksichtigung von persönlichen Umständen bei Kündigung …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen