Urteile zu § 268 ZPO
Zivilprozessordnung
197 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 268 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
197 Entscheidungen
BAG 7. Senat Urteil
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 2
Leistungszweck
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
VG Köln 6. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Celle Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Kartellrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 6. Senat Urteil zitiert von 5
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Später Widerhall
Patentrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Betriebsbegriff · Zeugnis · Schriftform · Massenentlassungsanzeige
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
BAG 2. Senat Teilurteil
Betriebsbegriff · Zeugnis · Schriftform · Massenentlassungsanzeige
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Abgeändert
LG Frankfurt am Main 31. Zivilkammer Urteil
Delikts- und Haftungsrecht
ArbG Herne 2. Kammer Urteil
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
OLG Stuttgart 20. Zivilsenat Urteil
Gesellschaftsrecht ✓ Abgeändert
Vergütung
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 7
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Vorbeschäftigung
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
OLG Köln Urteil
Marken- und Patentrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG 3. Zivilsenat Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
BAG 4. Senat Urteil zitiert von 4
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 5
Auslegung
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Überleitung in S-Tabelle
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 2. Senat Urteil
Massenentlassung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
BAG 2. Senat Urteil zitiert von 1
Massenentlassung
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 2. Senat Urteil
Massenentlassung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
BAG 2. Senat Urteil
Massenentlassung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 8
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Annahmeverzugsvergütung · Schadensersatz wegen verspäteter Mitteilung des Dienstes · Entfernung einer Abmahnung · Arbeitszeit
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
BAG 8. Senat Urteil zitiert von 6
staatsanwaltschaftliche Pfändung dieses Anspruchs in … · Zahlungsverzug · Verzugszinsen · Hinterlegung unter Verzicht auf das Recht zur Rücknahme
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Wert des Sachbezugs
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Prozessbeschäftigung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Celle Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zulässigkeit einer Klage eines Veräußerers gegen eine … · Anspruch auf Akteneinsicht · Streitwertbemessung
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 18
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 38
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht – Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 15
widersprüchliches Verhalten
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen