Zivilrecht
Urteile zu § 263 ZPO
Zivilprozessordnung
2.394 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.394 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Kindersitz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
internationale Zuständigkeit bei einer Klage gegen einen …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht
Patentfähigkeit einer retardierten …
Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Mitwirkungspflicht der Tarifvertragspartei · Beweislast im Mehrheitsfeststellungsverfahren
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Anträge verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit eines Gegenverfügungsantrags im …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
mündliche Verhandlung in einem früheren Termin · außerordentliche Kündigung · Konkurrenztätigkeit
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht