Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 269 ZPO – Seite 88
Zivilprozessordnung
7.396 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 269 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.396 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Wahlrecht zwischen Kostenantrag und Kostenerstattungsklage
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewährung von Arbeitsbedingungen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Nettomethode
Arbeitsrecht Aufgehoben
Mietrecht · Nachmieter · Außerordentliche Kündigung · Räumungsanspruch · Erbschaft
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Bewerbung von Flügen mit Preisen ohne Angabe eines … · Formularklausel über den Ausschluss einer gebührenfreien …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unterbliebene Aufklärung über die Möglichkeit der … · Hinweis auch auf theoretisches Risiko
Zivilrecht
"Erledigung des Rechtsstreits" i.S. des § 236 Abs. 2 Nr. 1 … · Anwendungsbereich von § 236 Abs. 3 AO
Steuerrecht
Schließung BKK · ordentliche Kündbarkeit · Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
ordentliche Kündigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
von Computern eines Vereins
Verwaltungsrecht Abgeändert
Kostenentscheidung wegen Hauptsacheerledigung nach …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Rücknahme der Nichtigkeitsklage · Möglichkeit der isolierten Kostenentscheidung unter … · Rücknahme der Klage aufgrund vergleichsweiser Vereinbarung … · Zurückweisung des gegen die streitgenössische …
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Die Klägerin macht mit der Klageschrift vom 15.08.2012 (Bl. 1 d.A.) gegen die Beklagte im Wege der …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die wegen … · Wiedereinsetzung in die versäumte Beschwerdefrist bei …
Familienrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
Voraussetzungen der wirksamen Zustellung einer Klage und …
Zivilrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen