Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 270 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
372 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 270 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
372 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitspflicht · Vergütung
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nochmalige Aufforderung zur Anspruchsbegründung nach …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Aktiengesetz · Sonderprüfung · Hauptversammlungsbeschluss · Nichtigkeit · Anfechtungsklage
Gesellschaftsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Antrag auf Änderung der Angabe zum Sitz im Handelsregister · Ablehnung · Berufung gegen eine Entscheidung eines mit der Führung des … · Art. 234 EG
Europarecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Eigentümerversammlung · Anfechtung von Beschlüssen · Fristwahrung · Kostenvorschuss · Verfahrensbevollmächtigung
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Eintritt der Rechtshängigkeit bei fehlender … · Vollmacht zur Führung von Verhandlungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verjährungsvoraussetzungen in Überleitungsfällen · Geringfügigkeitsgrenze bei Zustellungsverzögerung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Hemmung der Verjährung wegen demnächst erfolgter Zustellung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Einhaltung der Klagefrist · Vorschussfreiheit · Spezialregelung gegenüber Enteignung · anderweitige Erledigung des Prozesses
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt mit seiner Anfechtungsklage die Nichtigerklärung, hilfsweise Nichtigkeits- bzw. …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert