Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 276 ZPO
Zivilprozessordnung
248 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 276 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
248 Entscheidungen
Grenzen der Anspruchsbündelung - Sammelklage-Inkasso
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
internationale Zuständigkeit bei einer Klage gegen einen …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Kartellrecht
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Maklercourtage wegen der (Direkt-) Vermittlung eines …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Regelmäßig Vorrang der Geldentschädigung vor der …
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Kostenentscheidung wegen sofortigen Anerkenntnisses bei …
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
als sog. "Townhäuser" bezeichneten · Wohnungseigentumseinheiten
Sachen- und Grundstücksrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Mietvertrag · Kündigung · Räumungsanspruch · Anerkenntnisurteil · Kostenverteilung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Recht auf Übertragung eines Miteigentumsanteils an einer …
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen