§ 282 ZPO – Rechtsprechung (921 Entscheidungen) – Seite 17

AG Heilbronn Urteil 15.04.2005 zitiert von 1

(aus Wohnungswirtschaft und Mietrecht WuM)

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 21.03.2005 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Zahlung von Mietrückständen in Anspruch

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Göttingen Urteil 03.03.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz aufgrund einer Pflichtverletzung im Zusammenhang mit …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 01.03.2005

Die G & G G m b H hatte mit dem Beklagten einen Kfz-Überlassungsvertrag geschlossen, der jederzeit kündbar …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 12.01.2005

Die Parteien sind Aktionäre der D. AG (D. AG), die im Wege der Umwandlung aus der C. & Co

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.12.2004

Das Landgericht hat die Klage mit Recht abgewiesen und angenommen, dass der Kläger zur Ausübung seines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 22.12.2004

Der Kläger begehrt von den Beklagten die Zahlung einer Prämie für das Jahr 2002

Arbeitsrecht

LAG Köln Urteil 16.12.2004

Die am geborene Klägerin war auf Grund eines schriftlichen Arbeitsvertrages vom 06.01.1975 seit dem …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 02.12.2004

Der Kläger begehrt von der Beklagten Wandelung des Vertrags über den Erwerb einer Eigentumswohnung sowie …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 17.11.2004

Kaufvertrag: Verzugszinsanspruch des Verkäufers bei Ausübung des Rücktrittsrechts

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2004

Der satzungsmäßige Gegenstand der 1977 gegründeten Beklagten war der Abschluss von Industrieaufträgen für …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Kartellsenat Urteil 16.11.2004

Unzulässigkeit eines Teilurteils

Aufrechnungsforderungen zugleich Gegenstand der Widerklage

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Niedersachsen Urteil 08.10.2004 LS zitiert von 3

In die Sozialauswahl sind nur die vergleichbaren Arbeitnehmer einzubeziehen.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.09.2004

Die Anschließung der Beklagten gibt keinen Anlass zu einer Abänderung des angefochtenen Urteils

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.07.2004 zitiert von 4

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 19.07.2004

Der Klage liegt ein Verkehrsunfall zugrunde, der sich am 10. Juli 1999 in M auf dem Fußgängerweg zwischen dem …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.07.2004

Der Kläger wendet sich ohne Erfolg dagegen, dass ihm das Landgericht einen Anspruch auf Ersatz materieller …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 14.07.2004

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung und davon abhängige …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.07.2004

Bezüglich des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf Tatbestand und Entscheidungsgründe des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.06.2004

Der Kläger kaufte mit Vertrag vom 18./21. Dezember 2001 bei dem Beklagten einen Pkw Marke Peugeot 406 Premium …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 04.06.2004 LS zitiert von 4

Erstellt der Arbeitnehmer Reisekostenabrechnungen, die unzutreffende Kilometerangaben enthalten, und legt …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 04.06.2004 zitiert von 1

Bei der Beklagten handelt es sich um eine deutsche börsennotierte Immobilien-AG

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Urteil 14.05.2004

Am 04.05.2002 richtete die Beklagte im Dortmunder Westfalenstadion ein Bundesliga-Fußballspiel aus

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 13.05.2004

Der Kläger ist der bundesweit tätige Dachverband in Deutschland

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 12.03.2004

Der Kläger macht vertragliche Rückzahlungs- und Schadensersatzansprüche aus einem …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 03.03.2004

Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der D. B. P.. Sie erbringt flächendeckend Postdienstleistungen auf dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 09.02.2004

Der Kläger arbeitete für die Fa

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2004 zitiert von 1

Der Restitutionsbeklagte und frühere Kläger (nachfolgend Beklagter) ist bzw. war eingetragener Inhaber …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 15. Zivilkammer Urteil 16.01.2004

Der Kläger macht vertragliche Rückzahlungs-und Schadensersatzansprüche aus einem …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 13.01.2004

Ob dem Kläger ein Anspruch auf Zahlung einer Energiebeihilfe zusteht

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 08.01.2004 LS zitiert von 1

Vortrag nach Schluss der mündlichen Verhandlung ist auch dann nach § 296a ZPO ausgeschlossen, wenn darauf ein …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.11.2003

Am 23. Januar 2001 schlossen die Klägerin und ihr Ehemann mit der Beklagten einen Verbraucherkreditvertrag …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.11.2003

Die Parteien betreiben sog. Internet-Plattformen und stellen über die von ihnen unterhaltenen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2003

Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Hinweisbeschluss vom 18. August 2003

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Karlsruhe Entscheidung 21.08.2003

Der Kläger ist (auch) deutscher Staatsangehöriger

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.08.2003

Das Rechtsmittel ist unzulässig, soweit damit das ursprüngliche Klagebegehren in Höhe von 101,63 DM (= 51,96 …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Oldenburg Beschluss 18.08.2003 LS

Minderungsansprüche beim Erwerb einer gebrauchten Motoryacht.

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 29.07.2003 LS

Minderungsansprüche beim Erwerb einer gebrauchten Motoryacht.

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal IV/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003 zitiert von 13

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.05.2003 zitiert von 2

Über den von den Beklagten am 12.02.2003 gezahlten Betrag von 10.959,73 € sowie die am 20.09.2001 erfolgte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 22.04.2003 zitiert von 1

Das Landgericht hat dem Kläger im angefochtenen Beschluss die Leistung einer Prozesskostensicherheit von …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 16.04.2003

Die Parteien streiten um die Auszahlung eines Auseinandersetzungsguthabens aus der Auflösung einer von ihnen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 03.04.2003 LS

Auch bei einem Stundenlohnvertrag für Bauarbeiten gem. §§ 631 ff. BGB trifft grundsätzlich den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 03.04.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten Zahlung von Werklohn

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 31.03.2003

Der Kläger erwarb von der Beklagten durch notariellen Kaufvertrag vom 08.09.2000 ein Hausgrundstück unter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 07.03.2003 zitiert von 12

Der Kläger kaufte bei dem beklagten Autohaus, einer Audi-Werksvertretung, einen am 21.09.1999 übergebenen und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 27.02.2003

Der Kläger macht als Insolvenzverwalter der H... GmbH, über deren Vermögen mit Beschluss des Amtsgerichts …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 05.02.2003 LS

Der Schadensersatzanspruch des Verpächters wegen eigenmächtiger Freisetzung der Milch-Referenzmenge durch den …

Zivilrecht Abgeändert