Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 282 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
920 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 282 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
920 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Nachweis des Eigentums am Kraftfahrzeug des geschädigten … · Anscheinsbeweis bei Heckschäden bei einem … · Verfahren bei Benennung eines Zeugen ohne Angabe der …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verweigerung der Zeugenvernehmung nach Ablauf einer zum …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einrede mangelnder Benutzung · nicht ausreichende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Prozessverschleppung bei Nichtvorlage von Bohrprofilen und … · Ausschluss des Anscheinsbeweises bei untypischen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Substantiierungspflichten eines Mieters
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer Feststellungsklage trotz möglicher … · Wechsel vom Leistungs- zum Feststellungsantrag · Darlegungs- und Beweislast des Anspruchstellers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Wegfall des Klageanlasses durch Eröffnung des …
Insolvenzrecht Abgeändert
Genossenschaftsrecht · Satzungsverstoß · Ausschluss · Berufsausübungsgemeinschaft · Mitgliedsrechte
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht
zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · eidesstattliche Versicherung, die sich auf einen längere … · zur Relevant der Dauer der Zugehörigkeit des Erklärenden … · zur Warenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Beweisantritt ohne Einzahlung des Auslagenvorschusses in …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten gegen den …
Zivilrecht
Widerrufsbelehrung · Verbraucherdarlehen · Rückabwicklung · Vertragswiderruf · Zinsbindung
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gehörsverletzung bei fehlerhafter Zurückweisung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht