Zivilrecht
Urteile zu § 282 ZPO – Seite 8
Zivilprozessordnung
920 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 282 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
920 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Maklervertrag · Provision · Alleinauftrag · Vermittlungsvertrag · Zahlungsanspruch
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zurückweisung verspäteten Vorbringens
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
widerklagend geltend gemachter Anspruch auf Restwerklohn
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Darlehensvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Leistungssoll bei einem Auftrag zur Planung der … · Übertragung der urheberrechtlichen Befugnisse an einem Plan
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
anderweitige Ersatzmöglichkeit bei Schadensersatzanspruch …
Zivilrecht Abgeändert
zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Offenbarung von Entgegenhaltungen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Bauspardarlehen und Vorausdarlehen als verbundene Verträge · Zurverfügungstellung einer Vertragsurkunde
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderungsanspruch des Insolvenzverwalters
Insolvenzrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Ersatzzustellungsklausel in Allgemeinen … · Gehörsverletzung im wiedereröffneten Berufungsverfahren
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Präklusion der Zuständigkeitsrüge nach Ablauf der …
Zivilrecht
Kündigung wegen fehlender persönlicher Eignung · Gewaltbereitschaft eines Erziehers
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
auswärtiger Beteiligter · notwendige Bestellung eines Inlandsvertreters · § 25 Abs. 1 PatG ist lex specialis zu § 97 Abs. 6 S. 2 PatG · Verfahrensvoraussetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Der Kläger macht mit der vorliegenden Klage einen Anspruch auf Auflassung der in den Klageanträgen …
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