Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Urteile zu § 283 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
1.288 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 283 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.288 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Anbringung von Nisthilfen als Ausgleichsmaßnahme · artenschutzrechtliche Ausnahme · erhebliche Beeinträchtigung · Rügebefugnis eines Umweltverbandes bezüglich Lärmimmissionen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Anbringung von Nisthilfen als Ausgleichsmaßnahme · erhebliche Beeinträchtigung · Rügebefugnis eines Umweltverbandes bezüglich Lärmimmissionen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Darlegung eines immateriellen Schadens nach der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Unterlassungsanspruch · werbliche Kontaktaufnahme · Datenverarbeitung · Geschäftsbeziehung · E-Mail-Werbung
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Personalvertretungsrecht · Lehrverpflichtung · Hochschulverwaltung · Bundesbehörde · Beteiligungsanspruch
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Fahrtreppenkartell
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Immissionsschutzrecht · Genehmigungserweiterung · Bundes-Immissionsschutzgesetz · Anlagenbetrieb · Einsatzstoffe
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Maklervertrag · Provision · Immobilienverkauf · Exposé · Vertragszustand
Miet- und Kaufrecht
Ausschluss aus Sportverband · sexuelle Übergriffe · Verbandsdisziplinarverfahren · Trainerlizenz · Sorgfaltspflicht
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Planfeststellung · Landwirtschaftliche Fläche · Lärmschutz · Trassenwahl · Vorpachtrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Kartellrecht
Schätzung der Besteuerungsgrundlagen · Einnahme-Überschuss-Rechnung · Betriebsprüfung · Kassenaufzeichnungen · Ausbeutekalkulation
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Leistungsfreiheit des Transportversicherers bei einem …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
keine Verletzung des fair-trial-Grundsatzes durch … · Subsidiaritätsgrundsatz gebietet zur Ermöglichung eigenen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Rechtzeitige Bescheidung eines Antrags auf …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen