Zivilrecht
Urteile zu § 283 ZPO – Seite 8
Zivilprozessordnung
1.289 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 283 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.289 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bindungswirkung eines rechtskräftigen Urteils
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Nachholung versäumter Klageanträge
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anspruch des Verbrauchers auf Schadensersatzanspruch gegen …
Zivilrecht Abgeändert
Gebot der Rechtsnormenklarheit · Kurzarbeit
Arbeitsrecht
Vereinbarkeit der Gesetzlichkeitsfiktion mit der Richtlinie … · Anforderungen an die Pflichtangaben · Verwirkung des Widerrufsrechts · rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerrufsrechts
Zivilrecht
mangelnde Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht
deliktischer Ersatzanspruch eines Gebrauchtwagenkäufers … · Anrechnung eines Nutzungsvorteils für die tatsächliche … · Vorlagebefugnis des Einzelrichters
Zivilrecht
Verstoß gegen das Sichtfahrgebot bei verschmutzter …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Substanziierter Vortrag des Gebrauchtwagenkäufers zu …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
fehlende Patentfähigkeit · mangelnde erfinderische Tätigkeit · unzulässige Verteidigung (Hilfsanträge 1 bis 3 · verspätete Einreichung (Hilfsanträge 4 bis 6
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Klage abgewiesen
ärztliche Maskenbefreiung · Weisungsrecht · außerordentliche Kündigung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen