Gesellschaftsrecht Abgeändert
Urteile zu § 291 ZPO – Seite 15
Zivilprozessordnung
1.659 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 291 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.659 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Teilweise aufgehoben
überragend bekannte Marke · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · Zeichenähnlichkeit · Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Anforderungen an die schlüssige Darlegung und Substantiierung von Tatsachen für einen Anspruch des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung hinsichtlich der … · keine Glaubhaftmachung und somit keine Verwechslungsgefahr · teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Schadensersatzanspruch des Käufers eines vom sog. … · Folgen eines Bestreitens der Kenntnis leitender … · ersatzfähiger Schaden und Vorteilsausgleichung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Schadenersatzanspruch aufgrund des Verlustes wertvoller …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Abschlag von der Lizenzgebühr bei bloßer …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht
zum Antrag auf Vorlage von Urkunden
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
mehrfache Ablösung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mehrfache Ablösung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mehrfache Ablösung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen