Urteile zu § 293 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
679 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 293 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
679 Entscheidungen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 28
Stichtagsregelung · Berechnung anteiliger Anspruch
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LG Ingolstadt Endurteil
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht zur Prüfung der Anwendbarkeit von deutschem oder …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VGH Bayern Beschluss
Freizügigkeitsgesetz/EU · Austritt des Vereinigten Königreichs · Recht auf Daueraufenthalt · Aufenthaltstitel · Ausweisung
Verwaltungsrecht
FG Köln Urteil zitiert von 1
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 5
tariflicher Geltungsbereich · Vertriebsgesellschaft
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
OLG Köln 19. Zivilsenat Hinweisbeschluss
KG Senat für Familiensachen Beschluss zitiert von 1
Zustimmung zur Berichtigung des Grundbuchs
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Anwendbares Recht auf den Innenausgleich zwischen den … · Überprüfbarkeit des auf die Entscheidung des Rechtsstreits …
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
KG 21. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
LG Düsseldorf Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
EU-Blocking-VO bei noch nicht beschiedenem Antrag über eine …
Bank- und Kapitalmarktrecht – Berufung zurückgewiesen
VerfGH Thüringen Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht
VG Berlin 28. Kammer Urteil
unmenschliche oder erniedrigende Behandlung durch …
Verwaltungsrecht
OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Gesellschaftsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Tarifvorbehalt
Arbeitsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
VG Bremen Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
VG Berlin 28. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Abschiebungsverbot · Asylverfahren · Herstellung der Staatsangehörigkeit · subsidiärer Schutz · Flüchtlingseigenschaft
Verwaltungsrecht
LG Nürnberg-Fürth Beschluss
Gesellschaftsrecht – Antrag verworfen
AG Frankfurt am Main 90. Einzelrichter Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
subjektive Auslegung der EU-Blocking-VO
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Köln Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Stuttgart Senat für Familiensachen Beschluss zitiert von 1
Voraussetzungen für vorzeitige Beendigung der …
Steuerrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
doppelte Staatsbürgerschaft
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Feststellung der Vollstreckbarkeit der Entscheidung im … · Ermittlung des ausländischen Rechts von Amts wegen
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Nürnberg Hinweisbeschluss
Sachen- und Grundstücksrecht