Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 295 ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
1.176 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 295 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.176 Entscheidungen
Sittenwidrige Schädigung · Nutzungsentschädigung für Gebrauchsvorteil
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Antragstellung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Wirksamkeit einer nachträglichen Vereinbarung des …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Revisionszulassungsgründe nach § 115 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 …
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gehörsverletzung · gerügte Verletzung des Gehörs des anderen Beteiligten · Unverwertbarkeit eines Gutachtens · Verzicht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mindestvoraussetzungen einer ordnungsgemäßen Darlegung des …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · fehlende rechtzeitige Zustellung des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · fehlende rechtzeitige Zustellung des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht Aufgehoben
Verletzung von Informationspflichten bei der Werbung mit …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Reichweite der Surrogationsbetrachtung und Grundsatz des … · Verwendung von Darlehensmitteln · Anforderungen an eine Reinvestitionsabsicht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Behandlung von Mehrkosten durch Änderungswünsche des … · Honoraranspruch für Planänderungen · Vertragskündigung aus wichtigem Grund
Zivilrecht Abgeändert
Bewertungsmethode
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vorzugskapital · Fondsbeteiligung · Gewerbeeinkünfte · Insolvenzverwalter · Gesamtschuldner
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bestimmung des Bezugnahmeobjekts
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
nicht ausreichende Begründung der Abweichung von einem …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Geltendmachung eines Gehörsverstoßes des Berufungsgerichts …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bedeutung und Folgen einer Rangrücktrittsvereinbarung · Voraussetzungen der Geschäftsführerhaftung für Zahlungen …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Auswahlermessen des FA bei der Heranziehung von …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Kollision eines aus einer Einfahrt einbiegenden …
Zivilrecht Abgeändert
grundsätzliche Bedeutung · Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage · Divergenz · Bezeichnung der Abweichung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel i.S.v. § 119 Nr. 6 FGO · Bezugnahme des FG auf Einspruchsentscheidung des FA
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Festsetzung des Vertragsinhalts durch die Schiedsstelle · Überprüfung durch das Gericht · Offenlegung des zugrunde gelegten Tatsachenstoffes · Rechtswidrigkeit der Mischpreisbildung in der Konstellation …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Fehlen der Urteilsbegründung
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen