Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 295 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
1.176 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 295 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.176 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Pflicht des GKV-Spitzenverbands zur Beobachtung des … · Hinzutreten kostengünstigerer vergleichbarer Arzneimittel … · Notwendigkeit einer Anpassung des Erstattungsbetrags · Möglichkeit der Rüge unzureichender Amtsermittlung im …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an einen auf Vermutungen beruhenden Vortrag …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Klagebefugnis · VwGO § 42 Abs. 2 · Tagespflege · SGB VIII · Berufungszulassung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Maklervertrag · Schadensersatz · Versicherungsvermittlung · Insolvenz · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Öffentlichkeit des Verfahrens · vorzeitiger Aufruf der Sache
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
invitatio ad offerendum · aufschiebende Bedingung eines nicht nachteiligen …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung der Sache · von Amts wegen zu berücksichtigende unterlassene Vorlage
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Gewerbeuntersagung · gewerberechtliche Unzuverlässigkeit · Zulassung der Berufung · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 · Sozialversicherungsrückstände
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · wesentlicher Verfahrensmangel · keine Heilung über § 295 ZPO · kein Absehen von notwendige Ermittlungen im Einvernehmen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Hinweispflicht des Gerichts
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verkündung · Rügeverzicht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Aufenthaltsgesetz · Bleibeinteresse · Beweislast · Verwaltungsverfahren · mündliche Verhandlung
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verweisung im isolierten PKH-Verfahren · zulässiger Rechtsweg für …
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen