Sachgrund vorübergehender Bedarf · Drittmittelsachbearbeitung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 296 ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
1.776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.776 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
nicht zurückgewiesenes Vorbringen in erster Instanz …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verfahrensmangel · Prozessurteil · Klagerücknahmefiktion · Untätigkeit des Klägers
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Einrede mangelnder Benutzung · Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
„PLOMBIR“ · Unbegründetheit der Verspätungsrüge · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Prüffähigkeit der Schlussrechnung bei auf diverse … · Bewertung eines Sachverständigengutachtens in Fällen der …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Voraussetzungen einer außerordentlichen Kündigung wegen … · Zahlungsanspruch für Ersatzvornahmekosten nach "freier" … · Werklohnanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Tatsächliche Vermutung für eine Kartellbefangenheit und … · Entstehung eines Schadens auf einer nachgelagerten …
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht