Abgrenzung zur Arbeitnehmerüberlassung · Vereinbarkeit mit Europarecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 296 ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
1.776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.776 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Patentbenutzereigenschaft bei Übertragung einzelner … · Umfang des Auskunfts- und Belegvorlageanspruchs des …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Feststellung der Täterschaft in Bezug auf die … · Feststellung der Höhe des durch die Urheberrechtsverletzung …
Zivilrecht Abgeändert
Schätzung der Schadenshöhe nach den Grundsätzen der …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensminderungspflichtverletzung bei Trocknungsmaßnahmen … · tatrichterliche Bewertung von Zeugenaussagen · Bindungswirkung eines sog. Obmann-Sachverständigengutachtens
Zivilrecht Klage abgewiesen
offensichtlich unrichtige Zurückweisung von Vorbringen gem …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technologietransfer · Auskunftsanspruch · Boost-Wandler
Zivilrecht
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technische Vorrichtung · Auskunftsanspruch · Induktivitätsschaltung
Zivilrecht
zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · keine hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung des Widerspruchs · Zulassung des verspäteten Vorbringens zur Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bauvertrag · VOB/B · freie Kündigung · Vergütung · Bodengutachten
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß des Erstgerichts gegen das verfassungsmäßige Verbot … · Nachholung eines Sachverständigenbeweises in der … · Schmerzensgeldbemessung bei lebensgefährlichen Verletzungen …
Zivilrecht Abgeändert
Treuwidriges Berufen auf eine Widerrufserklärung nach …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
zur Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · erweiterte Minimallösung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Berücksichtigung von Einkommensangaben im …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer formularmäßigen Vertragsstrafenklausel · rechtliche Bedeutung einer Kostenobergrenzenvereinbarung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Nachweis des Eigentums am Kraftfahrzeug des geschädigten … · Anscheinsbeweis bei Heckschäden bei einem … · Verfahren bei Benennung eines Zeugen ohne Angabe der …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben